Bereiche der ärztlichen Aufklärung
Die Patientenaufklärung durch den Arzt ist wesentlicher Bestandteil eines Behandlungsvertrags. Sie ist die Grundvoraussetzung dafür, dass der Patient wirksam in die Behandlung einwilligt. Ohne Aufklärung wäre die medizinische Behandlung als Körperverletzung einzustufen und somit strafbar, was wiederum zur Erbringung von Schadensersatz und Zahlung von Schmerzensgeld verpflichtet. Die Rechtsfolgen sind je nach Bereich unterschiedlich. Im Bedarfsfall […]
Aufbewahrungspflicht für Ärzte, Gutachter und Auftraggeber
Generell gilt für die Akten von Patienten sowie insbesondere für Röntgen-Aufnahmen eine Aufbewahrungspflicht von zehn Jahren. Dies ist in der Berufsordnung für in Deutschland tätige Ärzte und Ärztinnen, auch genannt MBO, so festgelegt. Im Falle von Kindern und Jugendlichen ist allerdings eine Besonderheit zu beachten, da die Frist erst dann beginnt, wenn diese die Volljährigkeit […]
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und Attest
Im Falle einer Erkrankung wird über die entsprechende Arbeitsunfähigkeit sowie der voraussichtlichen Dauer eine Bescheinigung durch den Arzt ausgestellt. Diese nennt sich Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und muss unverzüglich sowohl beim Arbeitgeber als auch bei der Krankenversicherung eingereicht werden. Sollte bei einer der beiden Parteien Zweifel bezüglich des tatsächlichen Gesundheitszustands der betroffenen Person aufkommen, muss durch die Krankenkasse […]
Mögliche Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit
Wird ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig, stehen ihm bestimmte finanzielle Leistungen zu. Dabei wird die Art der Leistung, die Dauer der Zahlung sowie die Verantwortlichkeit zur Auszahlung durch die jeweiligen Umstände festgelegt. Kommt es also zu einem Krankheitsfall, erhält der Arbeitnehmer oder der Auszubildende sechs Wochen lang durch den Arbeitgeber weiterhin seinen Lohn ausgezahlt.Genauso wird es mit […]
Definition von Arbeitsunfähigkeit
Die Arbeitsunfähigkeit ist ein Begriff aus dem Arbeitsrecht und wird sowohl in der Gesetzlichen und Privaten Krankenversicherung als auch in der Gesetzlichen Unfallversicherung und der Rentenversicherung sowie im Bereich der Arbeitsförderung und im Schwerbehindertenrecht gebraucht. Als Definition der Privaten Krankenversicherung gilt, dass eine Arbeitsunfähigkeit dann vorliegt, wenn jemand seiner beruflichen Tätigkeit in keiner Weise mehr […]
Definition der körperlichen Arbeitsschwere
Erstellt ein Arzt ein Gutachten für die GRV (Gesetzliche Rentenversicherung), sollen mit dessen Hilfe die Leistungen zur Rehabilitation sowie eventuelle Teilhabeleistungen beurteilt und festgelegt werden. Hierfür muss der Gutachter das Leistungsvermögen der jeweiligen Person beschreiben. In diesem Zusammenhang wird unter anderem die körperliche Arbeitsschwere untersucht. Diese ist unterteilt in leichte und mittelschwere sowie schwere Arbeit. […]
Der Anscheinsbeweis im Verfahrens- oder Prozessrecht
Der Begriff Anscheins- oder auch Prima-facie-Beweis wird vor allem in den Bereichen Verschulden und Kausalität gebraucht, wenn ein feststehender Sachverhalt nachgewiesenermaßen beziehungsweise gemäß der allgemeinen Lebenserfahrung ganz bestimmte Folgen hat. Er betrifft somit das sogenannte Beweismaß, also den erforderlichen Grad der Gewissheit für die Sicherstellung eines Kausalzusammenhangs oder einer Tatsache. Generell muss für das Vorhandensein […]
Ermittlungsrecht des ärztlichen Gutachters
Bei Prozessen, in denen das Gutachten eines Arztes benötigt wird, passiert häufig ein ganz bestimmter Fehler. Und zwar dann, wenn ein Gutachter eigenmächtig die im Gutachtenauftrag fehlenden Anknüpfungstatsachen ermittelt. Hierzu ist der Arzt nämlich schlichtweg nicht berechtigt, da er kein eigenes Ermittlungsrecht besitzt. Diese sogenannten Anknüpfungstatsachen stehen schließlich bereits vor Beginn seiner Tätigkeit fest und […]
„Alles oder Nichts“ in der Begutachtung von Berufskrankheiten
Das Stichwort „Alles oder Nichts“ gibt es sowohl in der Gesetzlichen Unfallversicherung als auch im Dienstunfallrecht. Generell gilt ein Versicherter beziehungsweise Beamter bezüglich seines Gesundheitszustandes der Erwerbsfähigkeit, der während seiner beruflichen Tätigkeit vorliegt, als geschützt. Man spricht hier von einer Vorerwerbsfähigkeit von 100 Prozent, in die eventuelle Schadensanlagen und Vorschäden mit eingerechnet werden. Wird nun […]
Rein zeitlicher Zusammenhang in der PUV und GUV
Während man in der Privaten Unfallversicherung bei Vorliegen eines rein zeitlichen Zusammenhangs von Ursache und Gesundheitsschädigung oft von einem sogenannten Bagatelltrauma spricht, wird dies in der Gesetzlichen Unfallversicherung meist als Gelegenheitsursache bezeichnet. Der Begriff Bagatelltrauma, wie er in der PUV verwendet wird, beinhaltet zum einen das französische Wort Bagatelle, was übersetzt Kleinigkeit bedeutet, sowie zum […]
