Leistungsvoraussetzungen in der Gesetzlichen Unfallversicherung
Um die Gesetzliche Unfallversicherung in Anspruch nehmen zu können, gelten einige grundlegende Voraussetzungen. Generell besteht in Deutschland Versicherungspflicht, das heißt alle beschäftigten Personen sind auch versicherungspflichtig. Ausnahmen bilden hier beispielsweise Ärzte, die selbständig tätig sind oder Beamte. Die Versicherung einer Person erfolgt somit entweder freiwillig, kraft des Gesetzes oder gemäß einer bestimmten Satzung. Zu dem […]
Mögliche Versicherungsfälle der Gesetzlichen Unfallversicherung
Für die Möglichkeit einer Inanspruchnahme der Gesetzlichen Unfallversicherung kommen verschiedene Situationen oder Geschehnisse in Frage. Grundsätzlich wird zwischen Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterschieden. Im Falle eines Arbeitsunfalls handelt es sich normalerweise entweder um einen bei der Arbeit selbst geschehen Vorfall mit Folgen oder alternativ dazu um einen sogenannten Wegeunfall. Darüber hinaus kann ein Arbeitsunfall in Sonderfällen […]
Maßstäbe und Aspekte der Beweisanforderung in der Gesetzlichen Unfallversicherung
Für die Anforderung von Beweisen gilt als Maßstab der sogenannte Vollbeweis. Dies bedeutet, dass vermeintlich festgestellte Tatsachen mit Gewissheit nachgewiesen werden müssen, damit keinerlei Zweifel bleiben. Grundlagen hierfür bilden häufig Dokumente aus Akten, wie zum Beispiel Behandlungs- und Befundberichte, Reha-Dokumentationen oder ein Vorerkrankungsverzeichnis. Auch Befunde aus der Radiologie oder speziell solche, die für das jeweilige […]
Mögliche Missverständnisse bei der Kommunikation zwischen Juristen und Medizinern
Rechtliche Vorschriften enthalten in der Regel zahlreiche Begriffe, hinter denen der Zweck zur Festlegung von Grenzen und somit ein spezieller juristischer Sinn steckt. Da sich diese Ausdrücke weitgehend von solchen aus dem alltäglichen Gebrauch unterscheiden, besteht häufig die Gefahr einer sogenannten Begriffsverwirrung. Bereits bei grundlegenden Bezeichnungen wie Verursachung, Ursache oder Kausalität stellt sich die Frage, […]
Dauer und Ablauf des Rentenanspruchs
Die Gewährung einer Rente erfolgt grundsätzlich auf eine bestimmte Zeit. In der Regel spricht man hier von höchstens drei Jahren, wobei eine Wiederholung selbstverständlich möglich ist. In Ausnahmefällen wird die Rente sofort dauerhaft genehmigt, zum Beispiel wenn es sehr unwahrscheinlich ist, dass sich die vorliegende Erwerbsminderung beheben lässt. Auch eine Befristung nach neun Jahren ist […]
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung durch Berufsunfähigkeit
Üblicherweise beginnt die Auszahlung einer Rente in dem Monat, von dem ab sämtliche Voraussetzungen erfüllt werden. Hierfür muss sie allerdings unbedingt rechtzeitig beantragt werden, also spätestens bis zum letzten Tag des dritten Monats nach dem vermeintlichen Beginn. Andernfalls startet die Rentenzahlung ab dem jeweiligen Antragsmonat. Handelt es sich um eine zeitlich befristete Rente, beginnt die […]
Grundsätze zur Festlegung des Anforderungsprofils
Für die Definition eines Anforderungsprofils ist der jeweilige Auftraggeber zuständig und zieht hierfür gegebenenfalls einen berufskundlichen Sachverständigen hinzu. Außerdem wird von ihm geprüft, ob Leistungsvermögen und Anforderungsprofil übereinstimmen, wofür auch hier bei Bedarf die Meinung berufskundlicher oder medizinischer Sachverständiger eingeholt wird.Muss nun im Versicherungsfall ein Anforderungsprofil definiert werden, so kommt es in der Regel nicht […]
Vorgehensweise bei der Einstufung der Berufsunfähigkeit
Zur Prüfung der Berufsunfähigkeit wird nach einem bestimmten Fragenkatalog vorgegangen. Ist der Versicherte in seinem bisherigen Beruf noch mindestens sechs Stunden erwerbsfähig, gilt er definitiv nicht als berufsunfähig. Als bisheriger Beruf gilt grundsätzlich die zuletzt auf Dauer ausgeübte versicherungspflichtige Tätigkeit oder Beschäftigung.Ist eine Tätigkeit in diesem Umfang nicht mehr möglich, wird hinterfragt, ob er für […]
Arbeitsmarkt, verschlossener
Der Begriff des „verschlossenen Arbeitsmarktes“ hat sich im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu den sogenannen Katalog- und Seltenheitsfällen definiert. In den dort einzeln bezeichneten Fällen wurde die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit gefordert, um im Einzelfall eine möglicherweise gegebene Verschlossenheit des Arbeitsmarktes auszuschließen. Im wesentlichen haben diese Grundsätze Eingang gefunden in den § […]
Definition von Berufsunfähigkeit und Voraussetzungen für den Erhalt einer Rente
Damit die Auszahlung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit überhaupt in Betracht kommt, müssen zunächst die nachfolgenden Grundvoraussetzungen erfüllt sein. Zum einen muss bei dem Antragsteller natürlich zweifellos irgendeine Form der Berufsunfähigkeit vorliegen. Darüber hinaus muss er vor dem 02. Januar 1961 geboren sein. Außerdem müssen die aus versicherungsrechtlicher Sicht grundlegenden Voraussetzungen zur 3/5-Belegung sowie zur allgemeinen […]