Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes
Als Behörde der Gemeinden oder Bundesländer ist das Gesundheitsamt sicherlich jedem ein Begriff. Seine Zuständigkeit liegt vor allem in der Gesundheitsüberwachung und -fürsorge. Dennoch gibt es viele verschiedene Aufgabenfelder, die durch das Gesundheitsamt abgedeckt werden. Folgende Themenbereiche sind dort angesiedelt: – Umweltmedizin – Hygieneüberwachung – Durchführung des IfSG (Infektionsschutzgesetz -> geltende Melde- und Anzeigepflichten) – […]
Einschätzung der Gesamt-MdE
Die Abkürzung MdE steht für „Minderung der Erwerbsfähigkeit“. Eine Einschätzung derselbigen gehört ebenfalls zu den Aufgaben eines medizinischen Gutachters. Um eine sogenannte Gesamt-MdE geht es dann, wenn die Folgen einer Berufskrankheit oder beruflich bedingten Erkrankung beziehungsweise Unfallfolgen unterschiedliche Fachgebiete (wie Neurologie, Unfallchirurgie und Orthopädie) betreffen. Diese muss dann aus den einzelnen MdEen gebildet werden, wobei […]
Gerichtsbescheid: Einsatzbereich, Vorgehensweise, Folgen
Sowohl in der Verwaltungsgerichtsordnung als auch in der Finanzgerichtsordnung und im Sozialgerichtsgesetz ist festgelegt, dass ein Rechtsstreit durch den sogenannten Gerichtsbescheid entschieden wird. Dieser hat generell die Wirkung von einem Urteil und muss deshalb auch wie ein solches begründet werden. Weist eine Sache keinerlei rechtliche oder tatsächliche Schwierigkeit besonderer Art auf und gilt ein Sachverhalt […]
Genesungsgeld und Krankenhaustagegeld
Gemäß den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen der Privaten Unfallversicherung zählt das sogenannte Genesungsgeld als eine nicht selbständige versicherte Leistungsart, die ausschließlich im Zusammenhang mit dem Krankenhaustagegeld zur Verfügung steht. Der Versicherte erhält den Anspruch auf Genesungsgeld, sobald er aus dem Krankenhaus entlassen wird. Je nachdem, für wie viele Kalendertage eine Person bereits Krankenhaustagegeld erhalten hat, steht ihr […]
Die Beweislast — subjektiv / formell oder objektiv / materiell?
Anstelle des Begriffs Beweislast wird auch häufig das Wort Beweisführungslast verwendet, was jedoch nicht ganz korrekt ist. Grundsätzlich muss bei der Beweislast im Zivilprozessrecht zwischen zwei Arten unterschieden werden:Spricht man von der sogenannten Beweisführungslast, ist nämlich die subjektive beziehungsweise formelle oder auch prozessuale Beweislast gemeint. Anhand dieser wird festgelegt, welcher Partei es in welchem Prozessstadium […]
Die Rolle des Gegenbeweises
Unter dem Begriff Gegenbeweis versteht man generell, wenn die Überzeugung des Richters oder der Richterin hinsichtlich der Korrektheit der Beweistatsachen erschüttert wird. Diese Beweistatsachen betreffen in einem solchen Fall diejenige Partei, welche in dem jeweiligen Zivilprozess unter Beweislast steht. Mit Beweislast wiederum wird die Obliegenheit einer am Verfahren beteiligten Partei bezeichnet, Behauptungen, die diese aufgestellt […]
Das Gebrechen – Definitionen von PUV und BGH
Das beziehungsweise die Gebrechen ist ein Rechtsbegriff aus dem Bereich der Privaten Unfallversicherung, dessen oder deren Folge es sein kann, dass Leistungen gekürzt werden. Ein Beispiel hierfür ist etwa, wenn eine Person an Kinderlähmung erkrankt war und dadurch an den typischen Folgen der abgelaufenen Krankheit leidet. In den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen der Privaten Unfallversicherung wird ein […]
Gebrauchsunfähigkeit vs. Funktionsbeeinträchtigung / -unfähigkeit
Hin und wieder kommt es vor, dass Begrifflichkeiten, die im Zusammenhang mit ärztlicher Begutachtung benutzt werden, durch andere Begriffe ersetzt werden. Ein typisches Beispiel hierfür ist die sogenannte Gebrauchsunfähigkeit, deren Bezeichnung sich mit Einführung der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (kurz AUB 88) änderte. Bis dahin sprach man in der Privaten Unfallversicherung noch von der vollständigen Gebrauchsunfähigkeit, wenn […]
Der Freibeweis – Definition und Verwendung
Eine besondere Form des Beweises ist der sogenannte Freibeweis. Auch wenn die Nutzung des selbigen offiziell zulässig ist, gibt es hierfür keine ausdrücklichen Regelungen. Grundsätzlich bedeutet der Einsatz eines Freibeweises, dass ein Gericht diesen heranziehen kann, um Tatsachen zu klären, die als beweisbedürftig eingestuft werden. Hierfür können alle verfügbaren Erkenntnisquellen genutzt und zurate gezogen werden. […]
Mittelbarer, unmittelbarer und Folge-Schaden
Bei der Erstellung ärztlicher Gutachten werden immer wieder die Begriffe Folge, Schaden und auch Folgeschaden verwendet, was gerade bei Laien häufig für Verwirrung sorgt. Grundsätzlich ist mit Folge-Schaden der mittelbare Schaden gemeint. Dieser ist kein unmittelbares Resultat der schädigenden Handlung, sondern er ergibt sich erst aus der Verletzung des Rechtsgutes. Als Beispiel wäre hier zu […]